Wird die Pressefreiheit eingeschränkt?
Nachdem vor einigen Tagen die Terrorwarnung für Deutschland ausgesprochen wurde, haben die Medien viel darüber berichtet und spekuliert, welche Orte besonders gefährdet seien. Aufgrund dieser Tatsache, überlegt die CDU die Pressefreiheit einzuschränken, wenn es um sensible Informationen gehe.
Die Befürchtung hinter solchen Medienspekulationen ist, dass dadurch Terroristen ein Anreiz geschaffen wird bestimmte Orte als Ziele zu wählen. Die Presse soll sich demnach in bestimmten Bereichen zurückhalten, wenn es um die Staatssicherheit geht.
Ob es sich hierbei lediglich nur um eine Bitte handelt oder es in Zukunft tatsächlich zum Gesetz wird bleibt abzuwarten. Allerdings ist eine Einschränkung der Pressefreiheit unwahrscheinlich, da es sich hierbei um ein Grundrecht des Grundgesetzes handelt.